{"id":3087,"date":"2017-10-18T09:48:49","date_gmt":"2017-10-18T07:48:49","guid":{"rendered":"https:\/\/tageblatt24.eu\/?p=3087"},"modified":"2017-10-18T09:49:58","modified_gmt":"2017-10-18T07:49:58","slug":"klage-deutscher-tierschutzbund-gegen-schweinemastanlage-hassleben-erfolgreich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tageblatt24.eu\/?p=3087","title":{"rendered":"Klage Deutscher Tierschutzbund gegen Schweinemastanlage Ha\u00dfleben erfolgreich"},"content":{"rendered":"

\"Schweinemastanlage<\/p>\n

Klage gegen Schweinemastanlage Ha\u00dfleben erfolgreich<\/h2>\n

Schweinemastanlage Ha\u00dfleben<\/strong><\/em> – Das Verwaltungsgericht Potsdam hat gestern die Genehmigung f\u00fcr eine geplante industrielle Schweinemastanlage in Ha\u00dfleben (Brandenburg) mit 36.861 Tierpl\u00e4tzen aufgehoben.<\/p>\n

Gegen die Erteilung der Genehmigung hatte der Deutsche Tierschutzbund zusammen mit dem Bund f\u00fcr Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Brandenburg (BUND) und dem Naturschutzbund Deutschland, Landesverband Brandenburg (NABU) geklagt. Die Kl\u00e4ger wurden u.a. unterst\u00fctzt von der B\u00fcrgerinitiative \u201eKontra Industrieschwein\u201c, der Albert-Schweitzer-Stiftung f\u00fcr unsere Mitwelt und dem Landestierschutzverband Brandenburg. Bestandteil der gerichtlichen Debatte waren v.a. die Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit sowie baurechtliche Voraussetzungen.<\/p>\n

Zum Urteil kommentiert Renate Seidel, Vizepr\u00e4sidentin des Deutschen Tierschutzbundes und Vorsitzende des Landestierschutzverbands Brandenburg:<\/span><\/p>\n

\u201eWir begr\u00fc\u00dfen die Entscheidung des Gerichts, denn die erteilte Genehmigung des Landesamtes f\u00fcr Umwelt Brandenburg verst\u00f6\u00dft aus unserer Sicht gegen Vorschriften des Umweltschutzes, des Tierschutzes, des Brandschutzes und des Planungsrechts. Der Entzug der Genehmigung ist ein Erfolg\u2013 wenn auch mit einem bitteren Beigeschmack. Denn das Urteil fiel nicht aufgrund der erheblichen Tier- und Artenschutzprobleme, die mit einer solchen industriellen Gro\u00dfanlage verbunden w\u00e4ren. Stattdessen f\u00fchrten bereits formale M\u00e4ngel zum Entzug der Genehmigung. Was am Ende z\u00e4hlt ist jedoch, dass der Investor auch weiterhin in Ha\u00dfleben keine Schweine halten darf. Sollten die Beklagten einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen und in die n\u00e4chste Instanz gehen, k\u00e4mpfen wie weiter gegen eine m\u00f6gliche Inbetriebnahme. Nicht jetzt und auch nicht in Zukunft sollen in Ha\u00dfleben Tiere unter tierschutzwidrigen Bedingungen leiden: zusammengepfercht in engen St\u00e4llen ohne Licht und ohne geeignete Besch\u00e4ftigungsm\u00f6glichkeiten.<\/p>\n

Auch wenn das Urteil aus Tierschutzsicht aufgrund formaler Fehler der Antragssteller erfreulich ist, bleibt es festzustellen, dass die Tiere selbst vor Gericht keine Stimme haben. Daher fordern wir das Verbandsklagerecht f\u00fcr Tierschutz auf Bundesebene.\u201c<\/p>\n

Der Streit um die Schweinemastanlage Ha\u00dfleben zieht sich seit 14 Jahren. Das Landesumweltamt und der holl\u00e4ndische Investor, die Gennip GmbH, haben bereits angek\u00fcndigt, dass sie gegen die gestrige Entscheidung Berufung einlegen m\u00f6chten.<\/p>\n

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\nText: Deutscher Tierschutzbund<\/p>\n