Bundestag und Bundesrat

Bundestag

Müntefering sieht SPD weiter als Volkspartei

Müntefering sieht die SPD weiter als Volkspartei Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 23. Juli 2018): Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering sieht seine Partei trotz Wahlergebnissen von 20 Prozent und weniger nach wie vor als Volkspartei. Das hänge nicht daran, wie groß eine Partei ist, sagte Müntefering der …

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Renversicherungsbeitrag 2018 sinkt von 18,7 auf 18,6 Prozent

Rentenversicherungsbeitrag 2018 sinkt nach Zustimmung im Bundesrat

Rentenversicherungsbeitrag 2018 sinkt: Zustimmung im Bundesrat zur Senkung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung. Der Rentenversicherungsbeitrag 2018 der gesetzlichen Rentenversicherung sinkt ab dem 1. Januar 2018 von derzeit 18,7 auf 18,6 Prozent. Der Bundesrat stimmte am 15.12.2017 einem entsprechenden Verordnungsentwurf der geschäftsführenden Bundesregierung zu. Die Beitragssatzanpassung kann daher wie geplant zum neuen Jahr 2018 in Kraft treten. …

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Bundesrat

Olaf Lies SPD übernimmt Vorsitz im Umweltausschuss

Olaf Lies (SPD) ist neuer Vorsitzender im Umweltausschuss. Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2017 Olaf Lies (SPD) zum neuen Vorsitzenden seines Umweltausschusses gewählt. Olaf Lies, der seit dem 22. November 2017 niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz ist, war zuvor Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Er folgt auf Stefan Wenzel, der dieses Amt in den …

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Schäuble würdigt den verstorbenen Ewald Schurer

Schäuble würdigt den verstorbenen Ewald Schurer

Wolfgang Schäuble würdigt den verstorbenen Ewald Schurer Im Namen des Parlaments hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den verstorbenen SPD-Abgeordneten Ewald Schurer als einen Menschen und Politiker gewürdigt, wie ihn die Demokratie brauche. Er habe den überraschend verstorbenen Schurer aus langjähriger Zusammenarbeit, besonders im Haushaltsausschuss, sehr geschätzt. „Er war ein prinzipientreuer, geradliniger und stets an der Sache …

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Bienensterben

Bienensterben aufhalten – Dramatischer Rückgang um 75%

Bienensterben aufhalten Bienensterben – Der Bundesrat sorgt sich um den dramatischen Rückgang der Bienen und bestäubenden Insekten. Nach aktuellen Studien ist deren Anzahl zwischen 1989 und 2015 um 75 Prozent zurückgegangen. Mit einer am 24. November 2017 gefassten Entschließung möchte der Bundesrat daher darauf hinwirken, dass sich das Nahrungsangebot für Bienen und andere bestäubende Insekten …

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Bundestag

Gewinnspiel zum Advent Reisen zum Bundestag nach Berlin und Überraschungspakete zu gewinnen

Gewinnspiel zum Advent Reisen zum Bundestag nach Berlin und Überraschungspakete zu gewinnen. 24 Fragen rund um den Deutschen Bundestag: Die Kinder-Website www.kuppelkucker.de und die Jugend-Website www.mitmischen.de starten heute ihre Adventskalender. Täglich können junge Internetnutzer ihre Antworten einschicken und so ihren Namen in die Lostrommel „werfen“. Zu gewinnen gibt es Reisen zum Bundestag und viele Überraschungspakete. …

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Bundestag

Interview von Susanne Eisenmann in „Das Parlament“ bezüglich der Umsetzungsstrategie „Berufliche Bildung in Deutschland“

KMK-Präsidentin Susanne Eisenmann (CDU) will berufliche Bildung stärken / Interview mit „Das Parlament“ Interview aus der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 4. Dezember 2017): Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU), will das Ansehen der beruflichen Ausbildung in Deutschland stärken. In einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung „Das Parlament“ …

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Bundestag

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

Deutscher Bundestag hat erneut den Medienpreis Politik ausgeschrieben. Ab sofort bis zum 6. Oktober 2017 können Bewerbungen für den Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages eingereicht werden. Mit dem seit 1993 vergebenen Preis werden hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und …

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Bundesrat

Großer Zapfenstreich: Bundesrats-Vizepräsident Michael Müller bei Großem Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundespräsident Joachim Gauck

Großer Zapfenstreich: Bundesrats-Vizepräsident bei Großem Zapfenstreich für Gauck. Großer Zapfenstreich 17.03.2017, 19:00 Uhr Ort: Berlin, Schloss Bellevue Der Regierende Bürgermeister Berlins und Vizepräsident des Bundesrates Michael Müller nimmt am 17. März 2017 am Großen Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundespräsident Joachim Gauck teil. Die einstündige Militärzeremonie mit Streitkräften und Militärmusik beginnt um 19 Uhr im Park des Schloss …

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Betäubungslose Ferkelkastration

Betäubungslose Ferkelkastration: Deutscher Tierschutzbund zeigt Alternativen auf, die sofort umsetzbar sind

Betäubungslose Ferkelkastration – Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration. Betäubungslose Ferkelkastration – Agrarausschuss berät über Bericht der Bundesregierung. Der Agrarausschuss des Bundesrats berät heute über einen Bericht zum Entwicklungsstand alternativer Verfahren zur betäubungslosen Ferkelkastration. Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt, dass auch die Bundesregierung in dem von ihr vorgelegten Bericht zu dem Schluss kommt, dass drei Alternativen praktikabel sind: …

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