Politik & Wirtschaft

LKW Parkplätze - Statement Karsten Heineking CDU-Fraktion

Statement Karsten Heineking von der CDU-Fraktion zur Ausweisung zusätzlicher LKW-Parkplätze an niedersächsischen Autobahnen

Statement von Karsten Heineking von der CDU-Fraktion zur Ausweisung zusätzlicher LKW-Parkplätze an niedersächsischen Autobahnen Die Ausweisung zusätzlicher LKW-Parkplätze an niedersächsischen Autobahnen kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Heineking, wie folgt: „Die zusätzlichen LKW-Parkplätze sind ein Segen, insbesondere für die stark befahrenen Transitstrecken A 1, A 2 und A 7. Diesen Kurs wollen und werden …

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Bundestag

Müntefering sieht SPD weiter als Volkspartei

Müntefering sieht die SPD weiter als Volkspartei Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 23. Juli 2018): Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering sieht seine Partei trotz Wahlergebnissen von 20 Prozent und weniger nach wie vor als Volkspartei. Das hänge nicht daran, wie groß eine Partei ist, sagte Müntefering der …

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EU Datenschutzgrundverordnung - EU-DSGVO

Neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ab dem 25.05.2018

Die Übergangsfrist zur Umsetzung der EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) läuft am 25.05.2018 ab. Bis dahin muss jeder Unternehmer oder Webseitenbetreiber das geltende Recht entsprechend der Vorgaben der EU umsetzen. Neue EU Datenschutzgrundverodnung (EU-DSGVO) ab dem 25.05.2018 betrifft jeden Webseitenbetreiber! Das Thema Datenschutz ist aktuell für alle Webseiten- und Shopbetreiber, Unternehmer und Dienstleister ein sehr wichtiges Thema. …

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Datenschutzgrundverordnung

Neue Datenschutzgrundverordnung ab 25.05.2018: Das müssen Sie wissen

Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wird zum 25.Mai 2018 wirksam und hat das Ziel künftig einen besseren Datenschutz zu gewährleisten. Datenschutzgrundverordnung / DSGVO tritt am 25.05.2018 vollends in Kraft! Insbesondere Onlineshopbetreiber sind nun angehalten, die DSGVO umzusetzen. Das erfordert viel Aufwand. Trusted Shops hat im November 2017 bereits eine Umfrage unter Händlern veröffentlicht. Danach wussten gerade einmal …

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Uwe Schünemann CDU

CDU Uwe Schünemann: Schnelle Rückführungen bei Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive

Uwe Schünemann, CDU fordert: Schnelle Rückführungen bei Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive! Uwe Schünemann. „Es gibt keine Rechtfertigung für die Verübung von Straftaten. Dies gilt insbesondere für sexuelle Übergriffe oder Vergewaltigungen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Uwe Schünemann nach Vorstellung der gestern veröffentlichten Studie über die Kriminalitätsentwicklung in Niedersachsen. Der Innenexperte weiter: „Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive, die …

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Klimaschutz

Klimaschutz: reconcept kritisiert SPD und CDU: „Verlierer ist das Klima“

Klimaschutz – reconcept: „Verlierer ist das Klima“ und kritisiert damit SPD & CDU! Klimaschutz, Hamburg – 10.01.2018 – Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU haben gerade erst begonnen und schon steht laut reconcept der erste große Verlierer fest – der Klimaschutz! In trauter Einigkeit schlucken die Verantwortlichen der Großen Koalition die offiziellen Ziele zur 40-prozentigen …

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Klimawandel

Piratenpartei Deutschland: Klimawandel – aufgeben gilt nicht!

Piraten: Klimawandel – aufgeben gilt nicht! Klimawandel – Bei den Sondierungen für eine neue große Koalition wird anscheinend das CO2-Emissionsziel für 2020 in Frage gestellt. Angeblich wäre es unmöglich, dies noch zu erreichen. An dem Ziel, 2020 40% weniger CO2 zu produzieren als 1990, fehlen aktuell noch ca. 150 Mio Tonnen pro Jahr. Diese einzusparen sei …

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Weihnachtsspendenaktionen

Weihnachtsspendenaktionen: Sozialministerin Reimann dankt niedersächsischen Medien

Sozialministerin Reimann dankt niedersächsischen Medien für ihre Weihnachtsspendenaktionen: „Die Niedersachsen zeigen große Solidarität. Jede Spende, und sei sie noch so klein, hilft Menschen in Not!“ Niedersachsens Sozialministerin Dr. Carola Reimann spricht den Medien im Land ausdrücklich ihren Dank für ihre Weihnachtsspendenaktionen aus, dass sie auch dieses Jahr wieder mit zahlreichen vorweihnachtlichen Spendenaktionen dazu aufrufen, Menschen …

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Wolfsabweisender Herdenschutz in ganz Niedersachsen

Wolfsabweisender Herdenschutz in ganz Niedersachsen gefördert

Wolfsabweisender Herdenschutz in ganz Niedersachsen gefördert – Land zahlt 80 Prozent der Materialkosten bis zu 30.000 Euro pro Jahr. Wolfsabweisender Herdenschutz – Die „Förderkulisse Herdenschutz“ wurde mit Wirkung zum 6.Dezember 2017 auf ganz Niedersachsen ausgedehnt. Halterinnen und Halter von Schafen, Ziegen und Gatterwild können nun landesweit mit Unterstützung des Landes dauerhaft wirksame Präventionsmaßnahmen umsetzen. Gefördert …

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Leerstehende Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose nutzen

Dirk Toepffer (CDU): Leerstehende Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose nutzen!

Dirk Toepffer: Haltet die Türen offen – Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose nutzen! Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose – Gerade jetzt zum Winter könnten nicht mehr benötigte Unterkünfte für unsere Obdachlosen zur Verfügung gestellt werden. Dazu der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer: „Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe schätzt, dass in Deutschland sind ca. 860.000 Menschen wohnungslos und davon ca. 52.000 obdachlos …

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